Gemeinsam mit Vertreter*innen aus Bundestag, Kommunen und Stadtwerken diskutierten wir, wie die kommunale Wärmewende in Städten, Gemeinden und Landkreisen gelingen kann. Die Bundesregierung plant noch in diesem Jahr eine Rahmengesetzgebung, die die Bundesländer verpflichten soll, für ihre Kommunen klare Regelungen zur Wärmeplanung einzuführen.
Ziel der Veranstaltung war es, den Austausch zwischen Bundespolitik und Kommunen und das Verständnis für die jeweiligen Perspektiven zu fördern und der Bundespolitik Impulse aus der "Umsetzungsperspektive" für das geplante Gesetz zur Umsetzung einer flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung zu geben. Diskutiert wurden folgende Fragen:
- Wie ist bundesweit der Status der Wärmeplanung in Kommunen?
- Welche Vorteile hat eine verpflichtende koordinierende Rolle der Kommunen?
- Welche Herausforderungen entstehen daraus für Kommunen?
- Wie können Bund und Länder Kommunen in ihrer neuen Rolle am besten unterstützen?
- Welche Gestaltungsmöglichkeiten benötigen regionale Akteure im Kontext einer kommunalen Wärmeplanung?
Unsere Podiumsgäste:
- Karoline Otte, Mitglied des Deutschen Bundestags, Bündnis 90/Die Grünen
- Bernhard Daldrup, Mitglied des Deutschen Bundestags, SPD
- Dr. Dominik Schäuble, Referent für kommunale Wärmeplanung im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, BMWK
- Armin Baumgärtner, Geschäftsführer der Stadtwerke Bruchsal GmbH
- Lorenz Heublein, Stabsstelle Klimaschutz der Stadt Konstanz
- Andrea Arnim, Amt für Umwelt- und Klimaschutz der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
Moderiert wird die Veranstaltung von Dr. Peter Moser, DBU, und Dr. Edgar Bazing, Klima-Bündnis.
Link zum Ergebnispapier und Videomitschnitt